Jahreshauptversammlung 2014 – MdB Mortler spricht zum Thema Kommunalentlastung

Mortler: „Den Kommunen geht es besser – Bund entlastet die Kommunen weiter“

 

 

Nürnberger Land / Burgthann (kpv) – Bei der turnusgemäßen Jahreshauptversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung der CSU informierten Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler und der neue Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetags, Burgthanns Bürgermeister Heinz Meyer, über aktuelle kommunalpolitische Themen.

JHV 2014

Die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) ist das Netzwerk der CSU für alle Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte sowie Bürgermeister im Landkreis. Kurz vor der politischen „Sommerpause“ fand die turnusgemäße Jahreshauptversammlung in diesem Jahr in Burgthann statt. Der Burgthanner Bürgermeister und Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetags Heinz Meyer freute sich, dass die KPV in diesem Jahr in Burgthann tagte und berichtete über aktuelle Themen aus dem Bayerischen Gemeindetag.

 

In ihrem Jahresbericht ging KPV-Kreisvorsitzende Cornelia Trinkl auf die Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft im Jahr 2013 ein. Neben zahlreichen Vorstandssitzungen lag der Fokus vor allem auf der Vorbereitung für die Kommunalwahlen im vergangenen März. Drei Seminare bereiteten hier die Kandidatinnen und Kandidaten auf die Aufgaben in einem Stadt- oder Gemeinderat vor. In einem kommunalpolitischen Fachgespräch zu den Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahlen hatten die Kandidaten Marlene Mortler, Norbert Dünkel und Dr. Bernd Eckstein ihre Standpunkte dargelegt. Ein weiterer wichtiger Aspekt der Arbeit der KPV war der Austausch mit der heimischen Wirtschaft und sozialen Organisationen, wie z. B. der Besuch bei der Firma ECKART in Hartenstein oder der Nürnberger Land TAFEL e. V. in Feucht. Ein Bericht vom Bündnis für Familien erläuterte den Kommunalpolitikern die zahlreichen Aktivitäten für Eltern und Kinder des Landkreises.

Zum Schluss ihres Berichtes bedankte sich die Kreisvorsitzende bei der Kreisvorstandschaft, den Mandatsträgern und den Mitarbeitern der CSU-Kreisgeschäftsstelle für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Danach folgte der Kassenbericht und die einstimmige Entlastung des Kassiers und der Vorstandschaft.

 

Bund will Kommunen entlasten

 

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler, die seit 2002 die Interessen des Wahlkreises Roth/Nürnberger Land in Berlin vertritt, stellte gleich zu Beginn klar: „Die Lage der Kommunen ist, wenn die Union in Berlin mit in der Regierungsverantwortung steht, stets besser als unter Rot/Grün. Die Zahlen sprechen da eine klare Sprache!“

Mortler verwies vor diesem Hintergrund u.a. auf die Konjunkturpakete des Bundes, die auch den Menschen in der Heimat ganz konkret vor ihrer Haustür zu Gute gekommen seien: „Ohne die dadurch angeschobenen Maßnahmen wären viele unserer Kommunen längst nicht so glimpflich aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen“, erinnerte die Dehnbergerin. In der vergangenen Legislaturperiode habe der Bund zudem das „größte Entlastungspaket in der Geschichte“ für die Kommunen auf den Weg gebracht: „Der Bund übernimmt die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafte Erwerbsminderung – und das seit diesem Jahr zu 100 Prozent, dauerhaft!“

Der im Juni beschlossene Bundeshaushalt schaffe verlässliche Planungsgrundlagen für die Kommunen. Marlene Mortler stellte klar: „Wir halten unseren kommunalfreundlichen Kurs!“ So werde beispielsweise die Städtebauförderung in diesem Jahr aufgestockt und weiter ausgebaut. Mortler: „Das ist ein Segen für unsere Kommunen.“

 

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Presse

Hinterlasse eine Antwort