Finanzminister Dr. Markus Söder bei KPV Nürnberger Land

„Die CSU-Familie ist ein starker Tanker“ – Finanzminister Dr. Markus Söder eröffnet den Wahlkampf der CSU Nürnberger Land in Röthenbach

 

Röthenbach – Mit einer zusätzlichen Million für das Nürnberger Land im Gepäck kam Finanzminister Dr. Markus Söder vergangenen Mittwoch in die Karl-Diehl-Halle nach Röthenbach, um unter anderem über den kommunalen Finanzausgleich zu sprechen und den Wahlkampf der CSU Nürnberger Land einzuläuten. Eine gute Gelegenheit, die kandidierenden Stadtrats- und Kreistagskandidaten kennenzulernen.  

 

Stellvertretend für den Landtagsabgeordneten Norbert Dünkel eröffnete Bezirksrat Dr. Bernd Eckstein  den Abend in der festlich dekorierten Karl-Diehl-Halle. Er machte gleich zu Beginn deutlich, welche Themen den Landkreis aktuell bewegen: die zu hohen Abfallgebühren, die geplante Gleichstromtrasse und der benötigte Breitbandausbau.

 

KPV-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion, Cornelia Trinkl, bemängelte im Anschluss die Haushaltspolitik von denen im Kreis dominierten Parteien SPD, FW und Grüne. „Ihnen ist es zu verdanken, dass die Verschuldung des Landkreises auf fast 40 Millionen Euro steigt und damit die höchste Verschuldung seit Jahren bedeutet“, so Trinkl. Und dies obwohl die Rahmenbedingungen, wie Arbeitslosenquote und Steuereinnahmen positiv ausfallen. Planlos, so Trinkl, ist jedoch nicht nur die Haushaltspolitik der Mehrheit von SPD, FW und Grüne, sondern auch ihre Personal- und Raumplanung. Nicht anders könne man die langwierige und kostenintensive Sanierung des Landratsamtes bezeichnen, „wo Container, die als Zwischenlösung gedacht waren, in Nebengebäude umbenannt werden“, so die 32-jährige CSU-Kandidatin für das Amt der Landrätin.

 

Höchste Zeit für einen Machtwechsel nicht nur im Kreis, sondern auch im Rathaus von Röthenbach, zumindest wenn es nach dem Prokurist Wolfang Hellmann geht. Die Stadtkasse soll durch vermehrte Gewerbeansiedlung und den Ausbau des Wohngebiets Steinberg II wieder gefüllt werden, so Hellmann.

 

Dass die Kassen in Bayern weiterhin prall gefüllt bleiben, dafür ist Finanzminister Dr. Markus Söder zuständig, der als Dritter Redner auf die Bühne kam. Der 47-Jährige Franke lobte die Redner und die vorgestellten Stadtrats- und Kreistagskandidaten, die Beweis für eine „bunte CSU“ seien und den besonderen Charme der CSU unterstreichen. Gewohnt spritzig und humorvoll ging er auf die gestiegenen Mittel des kommunalen Finanzausgleichs ein, wovon auch der Landkreis mit rund 1 Million Euro profitieren wird, sowie auf die Rolle der CSU als stabiler Tanker in einer stürmischen Koalition, deren Konfliktpotenzial er anschaulich mit Einblicken in die Söder‘sche Fernsehprogrammplanung an einem Sonntag Abend verglich. Spekulanten keinen Nährboden liefern, aber an richtiger Stelle investieren, lautete das Credo des Finanzministers, womit er vor allem den Breitbandausbau meinte, für den er bis 2018 1,5 Milliarden Euro bereitstellt. Diese Rekordsumme ist für die CSU, als „Anwalt der Kommunen“, jedoch selbstverständlich, schließlich ist „fränkisches Geld immer noch am Besten in Franken aufgehoben“, so Söder.

 

 

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